Allgemeine Geschäftsbedingungen

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der meinsongbook Verlag GbR und dem Käufer. Änderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen - auch wenn sie mündlich vereinbart sind - werden nur wirksam, wenn sie von der meinsongbook Verlag GbR schriftlich bestätigt werden.

§ 1 Vertragsschluss auf www.meinsongbook.de
Alle Angebote der meinsongbook Verlag GbR sind freibleibend und unverbindlich. Durch die Präsentation der angebotenen Waren wird kein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages abgegeben. Der Kaufvertrag zwischen der meinsongbook Verlag GbR und dem Käufer kommt wie folgt zustande: Der Käufer gibt durch seine Bestellung das Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab. (= Vertragserklärung des Käufers) Die meinsongbook Verlag GbR bestätigt den Erhalt dieses Angebotes durch eine automatisch generierte Eingangsbestätigung. Die meinsongbook Verlag GbR prüft dann die Verfügbarkeit der bestellten Ware.
Mit einer gesonderten E-Mail wird dem Käufer dann mitgeteilt, ob und in welchem Umfang seine Bestellung angenommen wird. Der Kaufvertrag kommt durch diese Annahme der Bestellung zustande. Sollte der Käufer keine Bestellungsannahme erhalten, so kommt der Kaufvertrag dadurch zustande, dass die meinsongbook Verlag GbR die bestellte Ware versendet. Beim Bestellvorgang auf www.meinsongbook.de hat der Kunde die Möglichkeit, vor Abgabe seiner Bestellung sämtliche Angaben zu korrigieren, indem er in der Bestellmaske jeweils die Funktion "Bearbeiten" wählt. Die Vertragsdaten werden von der meinsongbook Verlag GbR nach der Bestellung für 6 Jahre gespeichert. Auf schriftliche Anfrage (per Brief, E-Mail oder Telefax an die in der Widerrufsbelehrung genannte Adresse) werden dem Kunden auch nach Vertragsschluss die Vertragsdaten zur Verfügung gestellt.

§ 2 Preisangaben
Sämtliche Preisangaben beinhalten bereits die gesetzliche Mehrwertsteuer.

§ 3 Rücktrittsrecht bei Druckfehlern
Bei Schreib-, Druck- und Rechenfehlern auf der Website ist die meinsongbook Verlag GbR zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.

§ 4 Vorbehalt
Die meinsongbook Verlag GbR behält sich vor, eine in Qualität und Preis der versprochenen Ware gleichwertige Leistung (Ware) zu erbringen sowie im Falle der Nichtverfügbarkeit der versprochenen Leistung diese nicht zu erbringen.

§ 5 Widerrufsrecht

- Widerrufsbelehrung-

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 1 Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

meinsongbook Verlag GbR
Ewaldstr. 21
53859 Niederkassel
Tel: 0160 – 57 16 323
E-Mail: verlag@meinsongbook.de

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, bzw. herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Besondere Hinweise
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen über die Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund Ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde.

- Ende der Widerrufsbelehrung -

Allgemeine Hinweise
1. Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie ggf. eine schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden.

2. Senden Sie die Ware bitte nicht unfrei an uns zurück. Wir erstatten Ihnen auch gerne auf Wunsch vorab die Portokosten, sofern diese nicht von Ihnen selbst zu tragen sind.

3. Bitte beachten Sie, dass die vorgenannten Ziffern 1-2 nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts sind.

§ 6 Kosten des Widerrufs
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht.

§ 7 Lieferung
Sofern mindestens ein Songbook bestellt wird, so versenden wir die Ware standardmäßig als Paket per DHL (Deutsche Post). Bei einer Bestellung von ausschließlich Song-Lizenzen fallen keine Versandkosten an.

Die Versandkosten innerhalb Deutschlands betragen pauschal EUR 5,10, den Versand nach Österreich und in die Niederlande berechnen wir mit einer Versandkostenpauschaule von EUR 9,00. Der Versand in die Schweiz beträgt EUR 15,80 (Versand mit UPS). Eine Rechnung liegt der Sendung immer bei.

Die Lieferung erfolgt per DHL (Schweiz: UPS), die Lieferzeit beträgt innerhalb Deutschlands zwischen 7-10 Arbeitstage. Sendungen ins Ausland dauern ggf. 1-5 Arbeitstage mehr.

Soweit nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die vom Käufer angegebene Lieferadresse. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, es sei denn es ist schriftlich ausnahmsweise ein verbindlicher Liefertermin durch die meinsongbook Verlag GbR zugesagt worden.


§ 8 Fälligkeit, Zahlung, Verzug
Der Kaufpreis wird vollständig und ohne Abzug von Skonto fällig, sobald der Käufer eine Bestätigung der Bestellung erhält. Wenn die Bestätigung der Bestellung durch Versendung der Ware erfolgt, dann wird der Kaufpreis fällig, sobald der Käufer die bestellte Ware erhalten hat.

§ 9 Aufrechnung
Eine Aufrechnung des Käufers ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen zulässig.

§ 10 Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der meinsongbook Verlag GbR.

§ 11 Copyright-Schutz bei Lizenzen und digitalen Gütern
Alle bei meinsongbook.de angebotenen Songs sind geistiges Eigentum der jeweiligen Komponisten bzw. Texter. Die unerlaubte Nutzung, Vervielfältigung oder Weitergabe von Song-Lizenzen über das erworbene Nutzungsrecht hinaus ist untersagt. Der Kunde hat die Möglichkeit, die Anzahl der Nutzer (mindestens fünf) pro Song im Online-Shop festzulegen.

§ 12 Mängelgewährleistung
Liegt ein von der meinsongbook Verlag GbR zu vertretender Mangel der Kaufsache vor, so ist der Käufer berechtigt, Nacherfüllung zu verlangen. Sollte die Nacherfüllung für die meinsongbook Verlag GbR unmöglich sein oder in sonstiger Weise fehlschlagen, so ist der Käufer berechtigt, wahlweise den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten. Die Gewährleistungsansprüche verjähren in einer Frist von zwei Jahren. Die Frist beginnt, sobald der Käufer die Ware erhalten hat.

§ 13 Datenschutz
Personenbezogene Daten des Kunden werden nur im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften, insbesondere des Telemediengesetzes und des Bundesdatenschutzgesetzes erhoben, gespeichert und genutzt. Die meinsongbook Verlag GbR verwendet die Daten für die Auftragsabwicklung. Soweit erforderlich werden dabei die Daten an beauftragte Dienstleister, insbesondere Transportunternehmen, weitergeleitet. Der Besteller kann die Änderung oder Löschung seiner personenbezogenen Daten jederzeit per E-Mail an info@meinsongbook.de verlangen.

§ 14 Anwendbares Recht
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes.